Freitag, 10. Februar 2012

Abhängigkeit

Wenn es um die Finanzierung neuer staatlicher Ausgaben, die Verminderung der (Neu)verschuldung oder der Entlastung der "unteren Einkommen" geht, wird von einigen Parteien die Besteuerung der Reichen oder Unternehmen als Lösung angesehen.

Als Gegenargumente werden nach meiner Beobachtung entweder ethische (Darf man jemanden etwas wegnehmen, nur weil er mehr hat als jemand anderes? - Eine Diskussion eher in den Internetforen in denen ich mich rumtreibe) oder ökonomische (Die Leistung wird verringert oder das Land wird verlassen, was zu noch geringeren Steuereinnahmen führt) Überlegungen angeführt.

Im Zusammenhang mit meinem sozialpolitischen Vorschlag, kam mir noch ein anderer Gedanke: Angenommen die mehrbesteuerten würden ihre Steuerzahlungen (vorerst) nicht reduzieren. Die Gesellschaft würde die Steuerbelastung nach und nach immer mehr von den vielen "Armen" auf die wenigen "Reichen" verschieben - was nach einigen Parteiprogrammen ja eine Wunschvorstellung zu sein scheint. Könnte dieser Schuss nicht nach hinten los gehen?

Nüchtern betrachtet wäre es dann doch gleichgültig wer die Regierung wählt oder über Gesetze abstimmt. Wenn alle Staatseinnahmen von immer weniger Personen erbracht werden, hängt die Gesellschaft von diesen ab. Was will man machen, wenn diese plötzlich aufhören wollen zu arbeiten? Ist ja schließlich nicht verboten.

Demokratie scheint demnach nicht von formalen Wahlregelungen abzuhängen, sondern eher von einer gleichmäßigen Besteuerung - oder anders: davon wer den Staat finanziert.