Sonntag, 3. Juli 2016

Europäische Federalist Papers


Zunächst einmal die gute Nachricht: Als sich 1774 die amerikanischen Kolonien von der britischen Regierung lossagten, kam es erst einmal zum Krieg, an dessen Ende die Sezession erfolgreich war. Und auch als sich 1861 die Südstaaten von der amerikanischen Bundesregierung lossagten, kam es zum Krieg, an dessen Ende die Sezession nicht erfolgreich war. Europa hat aus diesen Erfahrungen zumindest soviel gelernt, dass es ein juristisches Regelwerk geschaffen hat, dass eine Sezession ohne blutige Auseinandersetzung ermöglicht. Ein großer Pluspunkt.

Jedoch ist wahrscheinlich die selbe bürokratische Gründlichkeit dafür verantwortlich, dass der gescheiterte europäische Verfassungsentwurf 30 mal länger ist als sein amerikanisches Pendant [1]. Außerdem vermisse ich ganz besonders ein europäisches Gegenstück zu den amerikanischen Federalist Papers. Für eine europäische Verfassung ist der Zug bereits abgefahren und wird voraussichtlich auch nicht allzu bald wieder bei uns anhalten. Aber für europäische Federalist Papers ist es nicht zu spät.

Wo also sind die Europäer, die einen ähnlichen leidenschaftlichen Verfassungskommentar für den Vertrag von Lissabon veröffentlichen? In welchem sie die Notwendigkeit einer Union begründen, die Befugnisse der Union klären, die Verhältnisse zwischen dieser, den Einzelstaaten und den Bürgern darlegen und die Organe der Union vorstellen sowie deren Aufgaben, Rechte und Pflichten?

Die Federalist Papers sollten die amerikanische Bevölkerung und die Staatsparlamente von der neuen und unbekannten Staatsstruktur überzeugen, was ihnen, wie die über zweihundertjährige Existenz der Vereinigten Staaten beweist, auch gelang.

Können wir eine solche Leistung auch von europäischen Intellektuellen für die bereits existierende Europäische Union erhoffen?

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