Mittwoch, 10. August 2011

Sozialingenieurtum I


Heute bau ich mir mal den Sozialstaat um.
  1. Wir schaffen alle bisherigen Sozialleistungen ab (ALG, ALG2, staatliche Rente, Kindergeld usw.) und
  2. ersetzen diese durch eine einzige Umverteilungsleistung, die an jeden Bürger ohne weitere Kriterienprüfung (nee ich glaube noch abhängig vom Alter) ausgezahlt wird (wird glaube ich unter dem Namen Grundeinkommen oder Bürgergeld diskutiert). Ist auch gleich verrechnet in der Form einer negativen Einkommensteuer möglich.

Da ich aber das System gerne widerspruchsfrei(er) hätte möchte ich nicht eine Regel haben, die die Einnahmeseite regelt (also z.B. X% des Einkommens werden davon vom Staat einkassiert) und eine andere die die Ausgaben regelt (jeder Bürger bekommt im Monat Y€). Denn wenn die Einnahmen zurückgehen, dann kann logisch die Ausgabenregel nicht mehr erfüllt werden (ohne sich wieder Hals über Kopf zu verschulden).

Außerdem sind Politiker dann immer versucht die Ausgaben je nach wahltaktischen Gründen anzupassen. Und die Bürger sind sowieso immer unzufrieden. Deswegen:
  1. Gibt es nur eine Einnahmeregel der Form "X% des Einkommens werden dafür vom Staat einkassiert" und die Summe die dabei zusammen kommt, wird gleichmäßig auf die Bürger verteilt. Würde die Wirtschaft runterfahren, würden auch die Leistungen zurückgehen und der Staat läuft nicht Gefahr unerfüllbare Versprechungen gemacht zu haben. Steigt die Wirtschaftleistung jedoch, steigen auch automatisch die Umverteilungen mit, so dass "alle am Aufschwung teilhaben."

Und damit ich den Politkern etwas die Macht entziehe und das Volk sich nicht über Ungerechtigkeiten aufregen kann, die "die da Oben" verbockt hätten, wird
  1. Das Volk mittels Volksabstimmung regelmäßig den entsprechenden Steuersatz festsetzen. Hier würde ich ja gerne einen Wahlzettel sehen, in dem in einen Feld der jährliche Freibetrag eingetragen werden kann (zwischen 0 und dem maximalen Einkommen) und in einem anderen Feld der Steuersatz (zwischen 0% und 100%). Dann wird jeweils der Durschnitt gebildet und wir haben für das nächste Jahr / die nächsten 2 Jahren / die nächsten Z Jahre die Einnahmenseite und damit auch den Auszahlungsbetrag festgelegt. Bis zur nächsten Abstimmung.

Dennoch kann ich mich selbst nicht ganz mit dieser Lösung zufrieden geben. Zum einen weil ich wieder Sozialingenieur spiele und mir damit Wissen anmaße was ich nicht habe. Zum anderen sehe ich schon, dass sich dieser Vorschlag nicht mit einer unbeschränkten Einwanderung verträgt, für die ich aber auch einstehe.
Drittens ist die Rechtssicherheit durch so viele variable Anteile kaum gewährleistet.

Also vergessen wir das ganze gleich wieder. Aber rausgebracht haben wollte ich diese Idee wenigstens.

Kommentare:

  1. Ich versteh es nicht. Würdest du sagen, wenn jemand 30k im Jahr verdient, dann gibt es einen einheitlichen Steuersatz von 20% und einen Freibetrag von 10k, den er nicht versteuern muss, da dies deine Grundsicherung ist?

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  2. Ein Beispiel:

    Wir haben eine Gesellschaft die aus 3 Personen besteht. Die erste hat kein Einkommen, die zweite ein Einkommen von 30.000 und die dritte von 100.000.

    In einer Abstimmung wird nun ein Steuersatz von 20% und ein Freibetrag von 10.000 ermittelt. Das bedeutet, dass die erste Person 0 zahlen muss, die zweite 4.000 und die dritte 18.000. Macht in Summe: 22.000.

    Diese 22.000 werden nun gleichmäßig an unsere drei Bürger ausgegeben: Jeder bekommt also rund 7.333.

    Damit hat nach der Umvertielung die erste Person 7.333, die zweite 33.333 und die dritte 89.333 zur Verfügung.

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  3. Hört sich doch vernünftig an oder gibt es einen Widerspruch?

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  4. Den Widerspruch gibt es in meinem Theoriegebäude. Grundsätzlich glaube ich, dass private, überschaubare, lokale und dezentrale Initiativen eine bessere soziale Absicherung (oder allgemeiner mehr Wohlstand) zustande bringen, als staatlich zentralistische.

    Das sieht die Mehrheit aber anders und somit ist der vorgebrachte Vorschlag ein Kompromiss: Ihr wollt ein staatliches Sozialsystem? Ok, dann aber bitte nur Einnahmegetrieben und die Bürger legen selbst die Sätze fest.

    Die Nachteile bereiten mir aber dennoch Bauchschmerzen, wie z.B. dass die Einwanderung stark beschränkt werden muss, wie das die Voraussetzung jedes Sozialsystems ist.

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