Utopie gesucht

Auf den Blog USA Erklärt habe ich bereits zweimal hingewiesen. Wegen eines gestrigen Gesprächs mache ich dies nun noch einmal, insbesondere auf die Themenliste.

Als Vorgeschmack hier einige Zitate. Formatierung und Verlinkungen habe ich nicht übernommen.

"Bei den 'Vereinigten Staaten von Amerika' ist der Name Programm: Es handelt sich um einzelne, souveräne Staaten, die einige wenige Aufgaben an einen Überbau abgegeben haben. Sehr wenige Aufgaben, so wenige, dass die USA noch nicht einmal einen Innenminister haben [...]. Die Faustregel lautet, dass der Bund sich um die Außenpolitik und einige länderübergreifende Dinge kümmert und der Rest bei den einzelnen Staaten bleibt, insbesondere der Teil, der mit dem Alltag der Bürger zu tun hat. " [1]

"Der Bund ist nach außen gewandt, die einzelnen Staaten nach innen. Beide kontrollieren sich gegenseitig: Der Bund sorgt dafür, dass kein Staat seine Nachbarn anfällt oder plötzlich eine Diktatur ausruft. Die Staaten sorgen gemeinsam dafür, dass der Bund nicht ausrastet." [1]

"Da große Teile der deutschen Presse die Aufgabenteilung von Bund und Bundesstaaten nicht verstehen, werden die Republikaner fälschlicherweise als grausame Ultra-Kapitalisten dargestellt, die alle sozialen Errungenschaften abschaffen wollen. Meistens geht es aber nur um die Frage, ob diese Aufgaben beim Bund oder den Bundesstaaten besser aufgehoben sind." [1]

"Je weiter man in der Hierarchie hinabsteigt, desto mehr Elemente einer direkten Demokratie kommen hinzu – Volksentscheide zum Beispiel, wie in der Schweiz. Dabei werden auch Fragen wie die Abschaffung der Einkommensteuer eines Bundesstaates oder den Ausbau des Nahverkehrssystems gerne mal vom Volk entschieden. Da Ämter und Posten in den USA so gut wie immer über Direktwahl bestimmt werden – die große Ausnahme ist der Präsident – hat der einzelne Bürger damit einen sehr großen Einfluss auf die Dinge, die unmittelbar sein Leben bestimmen." [1]

"Deutsche habe erfahrungsgemäß Probleme mit der Gewaltenteilung, weil sie selbst keine haben, oder auf jeden Fall keine strenge." [2]

"Welche Folgen hat die strenge Gewaltenteilung in den USA? Erstens, das System zwingt die Staatsorgane zur Zusammenarbeit. Zweitens, das System ist laut, weil diese Kompromisse erstmal ausgearbeitet werden wollen.

"Das ist auch ein Grund, warum ehemalige Diktaturen wie Deutschland, Japan, Afghanistan oder der Irak erstmal eine parlamentarische Demokratie mit einem Parteiensystem kriegen und kein Kongress-System nach dem Vorbild der USA: So viel Demokratie, lautet die Überlegung, will erstmal gelernt sein. Es konnte ja keiner ahnen, dass Deutschland das Provisorium Grundgesetz behalten würde." [2]

"Beide Gewalten [Exekutive und Legislative, MH] wurden gleich stark gemacht und dann aufeinander losgelassen, damit sie sich gegenseitig in Schach halten. Der für Europäer so erschreckende, weil laute und ständige Kampf zwischen Präsident und Kongress ist also ausdrücklich gewollt und ein völlig normaler Teil des Systems. Entsprechend locker gehen Amerikaner damit um. Die US-Politik ist halt nichts für konfliktscheue Warmduscher und weicheiige Konsenskuschler." [3]

"In den meisten parlamentarischen Demokratien gibt es für Notzeiten wie Krieg besondere Regeln: In Deutschland zum Beispiel werden im Verteidigungsfall nach Grundgesetz Artikel 115h die Wahlen ausgesetzt und die Legislative in ein Einkammer-System umgewandelt. Einen solchen 'Kriegsmodus' kennt die US-Verfassung nicht: Gewählt wird immer. Auch 1864, mitten im Bürgerkrieg, musste sich Abraham Lincoln den Wählern stellen. Gerade im Krieg sollte man wählen, würden viele Amerikaner sagen: Als zu groß gilt in die Gefahr, dass die Exekutive über solche Notstandsgesetze eine faktische Diktatur errichtet." [4]

[1] http://usaerklaert.wordpress.com/2006/06/25/die-grobstruktur-der-usa-oder-wo-man-vor-bush-am-sichersten-ist/

[2] http://usaerklaert.wordpress.com/2006/07/01/der-bund-teil-1-gewaltenteilung-fur-teilungslose/

[3] http://usaerklaert.wordpress.com/2006/08/07/der-bund-teil-5-der-prasident-oder-wie-eine-demokratie-zum-machtigsten-mann-der-welt-kam/

[4] http://usaerklaert.wordpress.com/2006/10/11/der-bund-teil-9-drei-bemerkungen-zum-gesamtsystem/